Der schweizerische Händlerverband für E-Zigaretten (SVTA [1]) ist der Meinung, dass nikotinhaltige Liquids für E-Zigarette bereits vor Revision des Tabakgesetztes frei verkäuflich sind.

Der SVTA (Swiss Vape Trade Association) liegt ein Schreiben der Swissmedic vor, demnach nikotinhaltige Liquids ohne Heilanpreisung nicht dem Arzneimittelgesetz unterliegen. Das umstrittene Informationsschreiben 146 [2] des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), welches den Verkauf von nikotinhaltigen Liquids in der Schweiz untersagt, ist lediglich ein Empfehlungsschreiben ohne gesetzliche Verankerung. Im Zweifelsfall müsse letztendlich ein Gericht klären, ob die schadstoffarme Alternative[3] härter als die klassischen Zigaretten reguliert werden sollten. Da E-Zigaretten nachweislich massiv weniger Schadstoffe als die Retro-Version beinhalten, lässt ein solches Empfehlungsschreiben Fragen offen.

Revision des Tabakgesetzes wird für Diskussionen sorgen

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) wird voraussichtlich in den nächsten Wochen den Entwurf für das Tabakgesetz publizieren. Neu sollen unter anderem auch E-Zigaretten und Liquids mit Nikotin berücksichtigt sowie reguliert werden. Der schweizerische Händlerverband für E-Zigaretten (SVTA) begrüsst die Aufnahme von nikotinhaltigen Liquids,  mit einer maximalen Dosierung von 36mg/ml. Die maximale Gebindegrösse kann gemäss SVTA auf 30ml festgelegt werden. Eine Tabaksteuer auf nikotinhaltigen Liquids, Werbebeschränkungen sowie eine Aufnahme in die Passivrauchschutzverordnung, wird kategorisch abgelehnt. Übereinstimmend mit den Behörden soll jedoch auf E-Zigaretten und Liquids ein Schutzalter von 18 Jahren eingeführt werden. Ebenfalls wird vom SVTA die Beschränkung der maximalen Füllmengen auf Verdampfern oder die expliziten Verwendung von Kartuschensystemen abgelehnt, da dies eine Verschiebung des Marktes zugunsten der Tabakindustrie zur Folge hätte.

Swiss Vape Trade Association
Präsident
Stefan Meile

[1] Website der Swiss Vape Trade Association (SVTA)
www.svta.ch

[2] Informationsschreiben 146
http://www.bag.admin.ch/themen/drogen/00041/14572/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCLeoB3fWym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A–

[3] Beitrag von SRF Kassensturz vom 29.04.2014
http://www.srf.ch/konsum/tests/kassensturz-tests/e-zigaretten-im-test-so-gefaehrlich-sind-sie-wirklich